Berufsbildungsförderungsgesetz
- Berufsbildungsförderungsgesetz
Berufsbildungsförderungsgesetz,
Kurzbezeichnung für das Gesetz zur Förderung der Berufsbildung durch
Planung und
Forschung vom 23. 12. 1981 in der
Fassung vom 12. 1. 1994; es regelt die staatliche Berufsbildungsplanung, schreibt einen jährlichen Berufsbildungsbericht durch die
Bundesregierung vor und ist gesetzliche Grundlage der staatlichen
Berufsbildungsforschung, besonders im Rahmen des Bundesinstituts für Berufsbildung. Es ist zugleich die gesetzliche Grundlage für die Einbindung der
Sozialpartner in das duale System. Das Berufsbildungsförderungsgesetz trat an die Stelle des 1980 vom
Bundesverfassungsgericht aufgehobenen
Ausbildungsplatzförderungsgesetzes vom 7. 9. 1976. Dieses Gesetz sah u. a. finanzielle Förderungsmaßnahmen vor, die durch eine beim
Arbeitgeber (alle gewerblichen
Unternehmen ab einer bestimmten
Größe) erhobene
Berufsbildungsabgabe finanziert werden sollten. Das Berufsbildungsförderungsgesetz verzichtet auf diese umstrittene Abgabevorschrift.
Universal-Lexikon.
2012.
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